Verordnung über die Beseitigung von pflanzlichen Abfällen außerhalb zugelassener Beseitigungsanlagen (PflAbfV) - Erläuterungen

1 Vorbemerkung

Im Folgenden finden Sie Abschnitte der Verordnung über die Beseitigung von pflanzlichen Abfällen außerhalb zugelassener Beseitigungsanlagen (PflAbfV) so aufbereitet, dass sich wesentliche Inhalte auch ohne besonderes juristisches Vorwissen erschließen lassen. Zur Klärung von Fragen, die über die folgenden Ausführungen hinausgehen, wenden Sie sich bitte an die Abfallberatung.
Pflanzliche Abfälle dürfen unter den in den folgenden Abschnitten genannten Bedingungen oder in Ausnahmefällen nach gesonderter Verordnung durch die Gemeinden (§ 4 Abs.4 und § 5 Abs.3) außerhalb von Abfallbeseitigungsanlagen beseitigt werden.
Weitere Anforderungen an die Beseitigung pflanzlicher Abfälle, die über die in der Verordnung genannten hinausgehen, können durch die Kreisverwaltungsbehörden festgelegt werden.


2 Abfälle aus der Landwirtschaft und dem Erwerbsgartenbau (§ 2 und 3) }


Pflanzliche Abfälle , die auf landwirtschaftlichen Flächen anfallen, dürfen im Rahmen der Nutzung der Flächen zur Verrottung gebracht werden (beispielsweise durch Liegenlassen, Einarbeiten). Erhebliche Geruchsbelästigungen der Anwohner müssen dabei vermieden werden.
Strohige Abfälle dürfen verbrannt werden, wenn

  • die Einarbeitung nicht möglich ist, oder
  • wenn sie im Boden nicht genügend verrotten können und die Bodeneigenschaften dadurch negativ verändert würden.

In welchen Gebieten diese Voraussetzungen in der Regel gegeben sind, macht die Kreisverwaltungsbehörde in ihrem Amtsblatt bekannt. In den übrigen Gebieten muss das Verbrennen rechtzeitig (mindestens 7 Tage vorher) bei der Gemeinde angezeigt werden.
Kartoffelkraut, andere krautige Abfälle aus der Landwirtschaft und holzige Abfälle aus dem Obst-, Wein und Hopfenanbau dürfen verbrannt werden, wenn sie im Zuge der Bewirtschaftung der jeweiligen Anbaufläche anfallen.
Das Verbrennen ist nur außerhalb bebauter Ortsteile und an Werktagen zwischen 8 und 18 Uhr zulässig. Belästigungen durch Rauchentwicklung und besonders ein Übergreifen des Feuers sind zu verhindern. Beim Verbrennen pflanzlicher Abfälle ist folgendes zu beachten:

  • Abstand zu Wohngebieten, Verkehrsrändern, Waldrändern und allen anderen brandgefährdeten Gegenständen halten.
  • Überwachung des Feuers durch mindestens zwei leistungs- und reaktionsfähige, entsprechend ausgerüstete Personen über 16 Jahre.
  • Kein Entzünden eines Feuers beziehungsweise Löschen bestehender Feuer bei starkem Wind.
  • 3 m breite Bearbeitungstreifen frei von pflanzlichen Abfällen um die gesamte Brandfläche.
  • Größere Flächen sind nicht gleichzeitig in Brand zu setzen.
  • Glut muss bei Verlassen der Feuerstelle und spätestens bei Einbruch der Dunkelheit erloschen sein.
  • Verbrennungsrückstände sind möglichst bald in den Boden einzuarbeiten.


3 Abfälle aus sonstigen Gärten (§ 4)}


Pflanzliche Abfälle, die nicht aus dem Erwerbsgartenbau stammen, insbesondere Gras, Laub und Moos dürfen auf den Grundstücken, auf denen sie anfallen, zur Verrottung gebracht werden. Erhebliche Geruchsbelästigungen der Bewohner angrenzender Grundstücke sind zu vermeiden.
Außerhalb geschlossener Ortsteile dürfen pflanzliche Abfälle aus sonstigen Gärten auch verbrannt werden. Innerhalb geschlossener Ortsteile ist das Verbrennen grundsätzlich verboten, die Gemeinde kann aber durch Verordnung zulassen, dass holzige Gartenabfälle auch innerhalb geschlossener Ortsteile verbrannt werden. Allerdings darf das Verbrennen von Gartenabfällen nur in den Gebieten durch eine gemeindliche Verordnung zugelassen werden, in denen es in zumutbarer Entfernung keine Entsorgungsmöglichkeit für Grüngut und Bio-Abfälle gibt.
Das Verbrennen ist nur zwischen 8 und 18 Uhr zulässig. Belästigungen durch Rauchentwicklung und besonders ein Übergreifen des Feuers über die Verbrennungsfläche hinaus sind zu verhindern. Beim Verbrennen pflanzlicher Abfälle ist folgendes zu beachten:

  • Kein Entzünden eines Feuers beziehungsweise Löschen bestehender Feuer bei starkem Wind
  • Glut muss bei Verlassen der Feuerstelle und spätestens bei Einbruch der Dunkelheit erloschen sein

Die Gemeinde kann per Verordnung zulassen, dass auch holzige Gartenabfälle innerhalb geschlossener Ortsteile verbrannt werden.


4 Abfälle aus der Forstwirtschaft und sonstige Abfälle (§ 5)}

Die pflanzlichen Abfälle, die beim Forst- und beim Almbetrieb anfallen, dürfen durch Liegenlassen, Einarbeiten und ähnliche Verfahren zum Verrotten gebracht werden. Sie dürfen dort verbrannt werden, wo sie angefallen sind, soweit dies aus forst- oder almwirtschaftlichen Gründen erforderlich ist.
Das Verbrennen ist nur außerhalb bebauter Ortsteile und an Werktagen zwischen 6 und 18 Uhr zulässig. Belästigungen durch Rauchentwicklung und besonders ein Übergreifen des Feuers sind zu verhindern. Beim Verbrennen der Abfälle ist folgendes zu beachten:

  • Abstand zu Wohngebieten, Verkehrsrändern, Waldrändern und allen anderen brandgefährdeten Gegenständen halten
  • Überwachung des Feuers durch mindestens zwei leistungs- und reaktionsfähige, entsprechend ausgerüstete Personen über 16 Jahre
  • Kein Entzünden eines Feuers beziehungsweise Löschen bestehender Feuer bei starkem Wind
  • 3 m breite Bearbeitungstreifen frei von pflanzlichen Abfällen um die gesamte Brandfläche
  • Größere Flächen sind nicht gleichzeitig in Brand zu setzen
  • Glut muss bei Verlassen der Feuerstelle und spätestens bei Einbruch der Dunkelheit erloschen sei
  • Verbrennungsrückstände sind möglichst bald in den Boden einzuarbeiten.